Wie verteidigt sich die Demokratie am besten gegen ihre Feinde? Wenn eine Partei, deren Jugendorganisation und Landesverbände gesichert rechtsextrem sind, bei Landtagswahlen von jeder und jedem dritten gewählt wird, stellt sich diese Frage drängender denn je. Und wenn demokratische Abgeordnete wie Marco Wanderwitz zum Schutz ihrer Familie vor dem rechten Mob nicht mehr antreten, dann kann ein Weiter-So nicht teil der Antwort sein.
Unser Rechtsstaat sieht auf diese Frage nicht nur eine Antwort vor. Vom Parteiverbot, das gerade 113 Bundestagsabgeordnete um unseren Gast CDU-MdB Marco Wanderwitz eingebracht haben, bis zu einer Grundrechtsverwirkung einzelner AfD-Leute wie dem Faschisten Bernd Höcke, wie unser Gast Indra Ghosh in der größten jemals in Deutschland gestarteten Petition fordert.
Welche Argumente für und gegen diese und andere Wege sprechen, darüber wollen wir in unserem nächsten Europe Calling Webinar, in Zusammenarbeit mit Campact, sprechen und mit Euch allen diskutieren.
Mit dabei sind in alphabetischer Reihenfolge:
- Indra Ghosh, Initiator der Petition „Höcke stoppen“ und „Kein Mandat bei Volksverhetzung!“
- Prof. Dr. Kathrin Groh, Professorin für Öffentliches Recht an der Universität der Bundeswehr in München
- Dr. Felix Kolb, Geschäftsführender Vorstand von Campact e.V.
- Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Sachsen und Initiator des Antrags zum AfD-Verbot
Anmeldung weiter unten über die Veranstaltungs-WebSite